Restriktive Foren

Thema:
eröffnet von Stormwind am 10.09.05 02:42
letzter Beitrag von Erwin Konradin am 20.10.05 00:03

1. Werden KGs patentiert?

geschrieben von Stormwind am 03.08.05 09:53
Hallo liebe Leute,
mir ist letzte Nacht eine Idee für einen neuen Verschlußmechanismus für Frauen gekommen. Ich habe bisher nichts ähnliches gesehen, halte die Idee aber für durchaus tauglich. Hat jemand eine Ahnung, ob die aktuellen KG-Designs unter Patentschutz stehen oder ob nur Gebrauchsmusterschutz besteht? Oder gar nicht? Vielleicht können die Leute von My-Steel oder Gerecke helfen? Irgendwie muss man doch auch hier verhindern, dass einem die Konkurrenz eine gute Idee klaut.
Stormwind
2. Re: Werden KGs patentiert?

geschrieben von Matzinger2 am 03.08.05 10:37
Nö, glaube nicht, weil des zu teuer ist und in keinem Verhälnis zum Gewinn steht?!
Aber Dein neues Frauenteil interessiert uns. Sind schon mal gespannt, wie wo usw wir es entdecken.

Tschö sagt F.
3. Re: Werden KGs patentiert?

geschrieben von Roger_Rabbit am 03.08.05 13:12
Wende dich einmal an "mistersteel2000" (Frank Gereke). Er kann dir bestimmt einiges darüber sagen.

Und frage mich bitte nicht, was ein "Patent", "Gebrauchsmuster" oder "Geschmacksmuster"-Schutz oder sonstwas ist. Ich habe keine Ahnung.
4. Re: Werden KGs patentiert?

geschrieben von Petra-H am 03.08.05 13:52
Hi Stormwind,

bei http://www.my-steel.de/begruessung.htm haben sie sogar die Urkunde über die Patentierung ihres Gürtels abgebildet.

Herzliche Grüße Petra-H
5. RE: Werden KGs patentiert?

geschrieben von IP Lover am 22.09.05 18:20
JA!!!
Du kannst beim Europ. bzw. Deutschen Patentamt online prüfen, auch mit dem Suchbegriff "Keuschheitsgürtel", was angemeldet und geschützt ist.
Verschlossene Grüße
6. RE: Werden KGs patentiert?

geschrieben von Bulli31 am 30.09.05 21:05
Entschudigt, aber ich hatte den Beitrag vergessen zu posten:



Hallo Stormwind!

Für ein Patent musst du eine Idee haben, die noch nie patentiert wurde und eine signifikante Erfinderleistung in der Neu- oder Weiterentwicklung darstellt. Das wird vom Patentamt geprüft.
Nach der "Anti-Masturbations"-Hysterie Anfang des letzten Jahrhunderts und der "Anti-Vergewaltiungs"-Erfindungswelle seit den 90ern, glaube ich, sind neue Ideen sehr schwierig zu finden.

Wenn noch ein gültiger Patentschutz vorliegt, kannst du die geforderten Lizenzgebühren zahlen oder mit einer Klageführung gegen das gültige Patent vorgehen.

Wenn ein ausgelaufenes Patent vorliegt oder deine Erfindung aus anderen Gründen als nicht patentierbar gilt, kannst du über das Design einen Geschmacksmusterschutz für deine abgewandelte Designidee bekommen. Ein gutes Beispiel sind Kaffeekannen. Kaffeekannen kann man nicht mehr patentieren, weil keine Erfinderleistung darin steckt. Lediglich die Designlinie ist durch Geschmacksmuster vor Plagiaten anderer Anbieter schützbar.

Kleiner Pferdefuss beim Patent ist, dass Erfinder, die nachweisen können vor der Patentanmeldung auf die gleiche Idee gekommen zu sein, nicht an das Patent bzw. Lizenzforderungen zu halten brauchen.

Ein eher größerer Pferdefuss ist beim Patent die Prüfung, ob es sowas schon gibt. Immer mehr Länder fangen an Patente auszugeben.

Dann sind wir bei den Kosten. Ein "kleines" Patent (nur BRD, 5 Jahre) kostet, soweit ich weiss, ab etwa 7000 Euro, wenn du fast alles selbst machst (minimale Nutzung des Patentanwalts). Du musst also innerhalb von fünf Jahren diesen Betrag durch deine Erfindung refinanzieren können.
Die Kosten für einen Geschmacksmusterschutz kenne ich nicht.

Wenn du deine Idee in technischen Zeichnungen verewigt hast, kannst du zu einem Patentanwalt gehen, der dich durch den Dschungel des Patentanmeldevorgangs lotst, aber natürlich Gebühren verlangt. Billiger ist ein Erfinderclub.
Zum Antrag gehört auch die Recherche in bestehenden Patenten. Es müssen für den Patentantrag z. B. verwandte Patente gesucht und genannt werden. Das ist im Bereich Masturbationsunterdrückung und Vergewaltigungsprävention ein schwieriges Unterfangen, weil keiner wirklich "Keuschheitsgürtel" schreibt.

Du machst es schon richtig, dass du deine Patentidee nicht veröffentlichst, bis das Patent zugeteilt wird. Es reicht schon eine "zu genaue" öffentliche Dokumentation, damit ein gerechtfertigter Patentantrag abgelehnt wird.

Das einzige Patent eines KG-Herstellers ist IMHO das Patent 5845642 (USA).
Es liegt dem CB-2000 zugrunde. Leider kann ich nicht sagen, ob dies von den Herstellern des CB-2000 eingereicht wurde. Im Netz gibt es leider unterschiedliche Hinweise. So schriebt "Frank Miller", dass er den CB-2000 maschinell herstellen will, wenn sein Patent durchgekommen ist. Dies schrieb er jedoch zu einem Zeitpunkt, zu dem das Patent schon anerkannt war. Inzwischen wird der CB-2000 maschinell hergestellt. *schulternzuck*

Egal. Der Rest, der auf dem Markt zu finden ist, arbeitet über das Geschmacksmuster (englisch: design registration).

Wenn du wirklich etwas außergewöhnliches erfunden hast, und glaubst, dass es sich refinanziert, dann lass es dir patentieren.
7. RE: Werden KGs patentiert?

geschrieben von Erwin Konradin am 20.10.05 00:03
Zitat


Das einzige Patent eines KG-Herstellers ist IMHO das Patent 5845642 (USA).
Es liegt dem CB-2000 zugrunde. Leider kann ich nicht sagen, ob dies von den Herstellern des CB-2000 eingereicht wurde. Im Netz gibt es leider unterschiedliche Hinweise. So schriebt \"Frank Miller\", dass er den CB-2000 maschinell herstellen will, wenn sein Patent durchgekommen ist. Dies schrieb er jedoch zu einem Zeitpunkt, zu dem das Patent schon anerkannt war. Inzwischen wird der CB-2000 maschinell hergestellt. *schulternzuck*



Netter Tip zwischendurch:

Eine Patentrecherche kann auch sehr nett sein: Die folgenden Patentnummern entstammen dem amerikanischen Patentamt www.uspto.gov

32842 Instrument for Cure of Spermatorrhoea
587994 Surgical Appliance
742814 Surgical Appliance
934240 Surgical Appliance
995600 Surgical Appliance
1865280 Garment
3913574 Apparatus for sexual restraint of a Bull
4148310 Device for protection against sexual assault
4164217 Preventive apron
4167183 Anti-rape device
4237876 Anti-rape device
5368050 Rape prevention device
5485636 Rape protective device
5613251 Locking rape prevention belt
5845642 Safe sex assurance devices
6736142 Protective tube and harness
6792620 Garment secured by lock and garment closure system and method
807160 Surgical Appliance
3107653 Device for prevention of Conception in a female animal
5769090 Female security device
6067663 Feminine garment with sexually stimulating effect
33162 Improved Spermatorrhoea-Instrument
104117 Improvement in Self-Protector
745264 Surgical Appliance
875845 Sexual Armor
1215028 Surgical Appliance
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