Restriktive Foren
Thema:
eröffnet von Gerryxxx am 18.08.07 16:16
letzter Beitrag von folssom am 19.07.10 23:17
1. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von HarryTasker am 18.08.07 17:33 |
2. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Johni am 18.08.07 18:26 |
3. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Johni am 18.08.07 20:19 |
4. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von LordGrey am 18.08.07 21:03 |
5. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Johni am 18.08.07 21:47 |
6. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Johni am 18.08.07 22:37 |
7. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Nachtigall am 18.08.07 23:00 |
...und die Firma Mattel erleidet momentan bereits die zweite Rückrufwelle von in ihrem Auftrag in China gefertigten Kinderspielzeugen mit unzulässig hoher Bleikonzentration. Dass es der Fa. Neosteel missfällt, wenn jemand spekuliert, ihr Produkt sei keine "deutsche Wertarbeit", finde ich besonders vor diesem Hintergrund nur zu verständlich.
Zitat Im übrigen verstehe ich die Problematik im Zuge der Globalisierung nicht ganz. Mein Pool für die Kids mit US Patent-Nr. ist in China gefertigt, meine Laufschuhe von einer Firma mit 3 Streifen wurde in Indonesien gefertigt, dies könnte ich beliebig fortführen. [...]
Im übrigen kann ich das Thema nicht ganz nachvollziehen, was spricht in diesem Fall überhaupt gegen Osteuropa, wenn die Qualität stimmt, das Vertrauen in eine Firma größtenteils da ist und das Ding sitzt, dann passt es doch, ich vertraue da auch mal dem deutschen Zoll und den gesetzlichen Bestimmungen zur Deklarierung, oder meinen Kids, die baden gerne in einem amerikanischen Pool aus China...
8. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von kochy25 am 18.08.07 23:38 |
9. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Why-Not am 19.08.07 01:04 |
10. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von MIrador am 19.08.07 10:51 |
11. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von bluevelvet am 19.08.07 11:34 |
12. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Why-Not am 19.08.07 12:35 |
13. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von TARL am 19.08.07 17:21 |
14. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Bulli31 am 19.08.07 17:37 |
15. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von HarryTasker am 19.08.07 17:54 |
Zitat Darum fordere ich, dass auch Besitzernamen, Titel, Modellnamen, exklusive Modellfeatures, Gebrauchsmusternummern, Orte, Bundesländer, Nachbarorte usw. durch irgendeine alternative Formulierung vor der Veröffentlichung ersetzen werden müssen.
16. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Why-Not am 19.08.07 19:33 |
17. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von bluevelvet am 19.08.07 20:34 |
18. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von HarryTasker am 19.08.07 20:36 |
Zitat a) Behauptungen, Neosteel würde in Osteuropa produzieren bzw. produzieren lassen.
Zitat b) Behauptungen, Neosteel würde seine KGs nicht selbst fertigen, sondern lediglich vorgefertigte Teile zusammenfügen. Der Anwalt benutzt dafür den Begriff \"screwdriver\"-Fertigung.
Zitat
c) Behauptungen, die die Herstellungskosten und damit letztlich den mit einem KG zu erzielenden Gewinn betreffen.
19. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von HarryTasker am 19.08.07 21:06 |
Zitat Die weiße Fahne hissen wäre angebracht, für beide Parteien...
20. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von LordGrey am 19.08.07 21:57 |
21. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Torquemada am 20.08.07 00:47 |
22. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Experimentierer am 20.08.07 10:02 |
23. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Experimentierer am 20.08.07 19:31 |
24. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von bluevelvet am 20.08.07 20:37 |
Zitat
[...] unproduktiv[...] wie eine Abmahnung oder ein Drohverhalten in dem Kundenkreis, in dem ich mein Produkt verkaufen möchte.
25. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Johni am 20.08.07 20:43 |
26. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Why-Not am 20.08.07 20:53 |
27. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von TARL am 21.08.07 01:17 |
28. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Black Panter am 21.08.07 11:41 |
29. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Miauzi am 21.08.07 12:27 |
30. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von oldpassion am 21.08.07 18:28 |
31. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Miauzi am 21.08.07 19:20 |
32. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Experimentierer am 21.08.07 19:23 |
33. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von oldpassion am 21.08.07 20:58 |
34. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Miauzi am 21.08.07 21:24 |
35. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von SklaveMike am 21.08.07 21:36 |
36. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von bluevelvet am 21.08.07 21:42 |
37. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Why-Not am 21.08.07 21:44 |
Zitat ... ich habe nie behauptet, daß Neosteel in Osteuropa fertigt oder gar fertigen läßt.
Ich habe lediglich gesagt, daß ich so etwas nicht unwahrscheinlich finde ...
38. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Why-Not am 21.08.07 22:00 |
39. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Bulli31 am 21.08.07 22:25 |
40. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von oldpassion am 21.08.07 22:52 |
41. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Butterfly am 21.08.07 23:15 |
42. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von oldpassion am 21.08.07 23:29 |
43. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Why-Not am 22.08.07 00:33 |
Zitat Nach dem kürzlich ergangenen Urteil gegen den Provider mit dem großen T hätte Johni wohl die IP Adresse herausgeben müssen und der Provider hätte die IP Adresse dann dem Nutzer zuordnen müssen. In diesem erwähnten Urteil ging es darum, dass auch Private, deren Rechte angeblich verletzt sein sollen, die Zuordnung verlangen können und nicht nur Strafverfolgungsbehörden.
44. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Butterfly am 22.08.07 07:57 |
45. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von bluevelvet am 22.08.07 08:13 |
46. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von oldpassion am 22.08.07 08:55 |
47. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von oldpassion am 22.08.07 10:53 |
48. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Why-Not am 22.08.07 20:35 |
Zitat I. Forenbetreiber / Staat (z.B. Staatsanwaltschaft usw.)
Hier muss tatsächlich ein richterlicher Beschluss vorliegen und es darf sonst wegen dem Fernmeldegeheimnis nichts herausgegeben werden.
II. Forenbetreiber / „angebliches Opfer von Rechtsverletzungen“
Hier hat das angebliche Opfer einen Anspruch auf Benennung der Identität des Übeltäters, wenn sich der Forenbetreiber nicht selbst die Verantwortung übernehmen will. Hierzu muss kein Richter eingeschaltet werden. (Wenn sich ein Forenbetreiber darauf berufen würde hätte er zumindest die Gerichtskosten am Hals).
Zitat http://www.jurpc.de/rechtspr/20060064.htm (siehe Leitsatz Nr.
49. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von oldpassion am 23.08.07 01:37 |
50. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Butterfly am 23.08.07 05:57 |
Zitat
Es gäbe aber auch noch andere, Möglichkeiten die Identität herauszubekommen, aber lassen wir das, sonst wird es noch unübersichtlicher…
51. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von kochy25 am 23.08.07 21:40 |
52. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Why-Not am 23.08.07 22:30 |
Zitat Die Frage ist allerdings, ob der b-Punkt impliziert, dass der Forenbetreiber die gerügten Dinge nicht nur löscht, sondern auch die IP rausgibt. Ich schätze mal, er _kann_ das machen. Aber _muss_ er es?
Zitat § 10 Speicherung von Informationen Diensteanbieter sind für fremde Informationen, die sie für einen Nutzer speichern, nicht verantwortlich, sofern
1. sie keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information haben und ihnen im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder
2. sie unverzüglich tätig geworden sind, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald sie diese Kenntnis erlangt haben.
Satz 1 findet keine Anwendung, wenn der Nutzer dem Diensteanbieter untersteht oder von ihm beaufsichtigt wird.
Zitat § 7 Allgemeine Grundsätze
(1) Diensteanbieter sind für eigene Informationen, die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
(2) Diensteanbieter im Sinne der §§ 8 bis 10 sind nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben auch im Falle der Nichtverantwortlichkeit des Diensteanbieters nach den §§ 8 bis 10 unberührt. Das Fernmeldegeheimnis nach § 88 des Telekommunikationsgesetzes ist zu wahren.
Zitat § 88 Fernmeldegeheimnis
(1) Dem Fernmeldegeheimnis unterliegen der Inhalt der Telekommunikation und ihre näheren Umstände, insbesondere die Tatsache, ob jemand an einem Telekommunikationsvorgang beteiligt ist oder war. Das Fernmeldegeheimnis erstreckt sich auch auf die näheren Umstände erfolgloser Verbindungsversuche.
(2) Zur Wahrung des Fernmeldegeheimnisses ist jeder Diensteanbieter verpflichtet. Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht auch nach dem Ende der Tätigkeit fort, durch die sie begründet worden ist.
(3) Den nach Absatz 2 Verpflichteten ist es untersagt, sich oder anderen über das für die geschäftsmäßige Erbringung der Telekommunikationsdienste einschließlich des Schutzes ihrer technischen Systeme erforderliche Maß hinaus Kenntnis vom Inhalt oder den näheren Umständen der Telekommunikation zu verschaffen. Sie dürfen Kenntnisse über Tatsachen, die dem Fernmeldegeheimnis unterliegen, nur für den in Satz 1 genannten Zweck verwenden. Eine Verwendung dieser Kenntnisse für andere Zwecke, insbesondere die Weitergabe an andere, ist nur zulässig, soweit dieses Gesetz oder eine andere gesetzliche Vorschrift dies vorsieht und sich dabei ausdrücklich auf Telekommunikationsvorgänge bezieht. Die Anzeigepflicht nach § 138 des Strafgesetzbuches hat Vorrang.
(4) Befindet sich die Telekommunikationsanlage an Bord eines Fahrzeugs für Seefahrt oder Luftfahrt, so besteht die Pflicht zur Wahrung des Geheimnisses nicht gegenüber der Person, die das Fahrzeug führt oder gegenüber ihrer Stellvertretung.
53. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Why-Not am 23.08.07 22:41 |
Zitat Erstmal vielen Dank für die Blumen. Auch wenn ich mit dem Fach gut leben kann, gestatte ich Dir das Simpel nicht. Wer so tolle Geschichten schreibt wie Du hat jedes Anrecht auf die Bezeichnung Simpel verwirkt!
54. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Girgl am 24.08.07 10:17 |
Zitat In diesem Sinne denke ich, dass sich hiermit der unsinnige Rechtsstreit erübrigt hat.
55. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Miauzi am 24.08.07 10:35 |
Zitat
Wir sind soweit, dass Fachkräfte aus Osteuropa zu uns kommen sollen, das sagt alles über Osteuropa und die Globalisierung.
56. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Why-Not am 28.08.07 19:49 |
57. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Black Panter am 28.08.07 23:46 |
58. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von oldpassion am 17.09.07 23:08 |
59. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Miauzi am 18.09.07 11:24 |
60. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Why-Not am 18.09.07 12:11 |
61. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von WhizZ am 18.09.07 17:17 |
62. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von WhizZ am 18.09.07 22:49 |
63. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Why-Not am 11.01.08 20:28 |
64. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von xrated am 11.01.08 21:54 |
65. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von LordGrey am 11.01.08 22:51 |
66. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von kochy25 am 11.01.08 23:08 |
67. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von kochy25 am 11.01.08 23:22 |
68. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von lockedcock am 12.01.08 14:52 |
Zitat Neosteel hat es dann vorgezogen trotz meiner öffentlichen Erklärung hier und dem Angebot, daß ich ihrem Anwalt geschrieben habe, eine einstweilige Verfügung gegen mich zu erwirken. In dem entsprechenden Schriftsatz (den ich erst jetzt, mit Eröffnung des Hauptsacheverfahrens zu sehen bekommen habe) behauptet der gegnerische Anwalt, diesem Angebot würde es an Ernsthaftigkeit fehlen und natürlich könnte nur so eine einstweilige Verfügung mich daran hindern, die Geschäfte von Neosteel bis zu einer Entscheidung im Hauptsacheverfahren zu schädigen.
Zitat Natürlich ist das Ganze ja so extrem zeitkritisch, daß ich dazu vom Gericht gar nicht gehört worden bin. (Das ist nach Aussage meiner Anwältin auch normal.)
Zitat Die Einstweilige Verfügung ist ja auch nur dazu da, daß bis zur Entscheidung in der Hauptsache die mir von Neosteel unterstellte Geschäftsschädigung nicht fortgesetzt wird.
Zitat Als nächstes kam die Aufforderung, diese Einstweilige Verfügung als endgültiges Urteil anzuerkennen
69. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL (2) | geschrieben von lockedcock am 12.01.08 15:30 |
Zitat die Folgen einer solchen Abmahnung sind ja viel gravierender: ist ist ja durchaus zu befürchten das Käufer des Produktes über Nachteile oder Mängel aus Angst nicht mehr berichten.
70. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von LordGrey am 12.01.08 22:05 |
71. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Harald am 12.01.08 22:31 |
72. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Harald am 12.01.08 23:35 |
Zitat Zwar hat es Neosteel bisher nicht für nötig gehalten, mir gegenüber so eine Erklärung zu machen, den Gerichtsunterlagen ist jedoch zu entnehmen, daß Herr Dr. Mende eine entsprechende Eidesstattliche Erklärung betreffend der Fertigung in Deutschland dem Gericht gegenüber gemacht hat, die mir seit wenigen Tagen in Kopie vorliegt.
Die Frage des Produktionsorts wäre damit also geklärt.
Was man von einer Firma bzw. deren Geschäftsführer zu halten hat, die statt solches einfach öffentlich zu schreiben lieber Juristen beschäftigt und der eine Erklärung nur gegenüber dem Gericht abgibt, das mag sich jeder selbst denken.
73. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von kochy25 am 12.01.08 23:56 |
74. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von braces am 13.01.08 12:46 |
Zitat
ich verstehe Deinen ganzen Aufstand nicht, was bringt Dir das überhaupt?
75. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Harald am 13.01.08 16:41 |
Zitat
6) Daraufhin hat Neosteels Anwalt mir eine Abmahnung geschickt in der er neben diversen anderen Sachen unter anderem die folgende, aus meiner Sicht völlig unangebrachte, Schlußfolgerung zieht:
Dadurch, daß ich klar gesagt habe, daß es die Firma Neosteel ist, laut der man das und das und das eben nicht öffentlich schreiben dürfe, hätte ich mir genau diese Dinge zu eigen gemacht und das, was ich geschrieben habe wäre gleichzusetzen mit einer Tatsachenbehauptung.
Zitat
Es ist Neosteels Anwalt, der von mir verlangt hat, eine Unterlassungserklärung abzugeben, die unter anderem beinhalten soll, daß Neosteel nicht in Osteuropa produzieren würde.
76. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von bluevelvet am 13.01.08 20:48 |
77. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von kochy25 am 13.01.08 22:29 |
78. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von LordGrey am 13.01.08 23:54 |
79. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Harald am 14.01.08 13:01 |
80. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von private_lock am 14.01.08 18:39 |
81. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Harald am 14.01.08 19:38 |
82. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von LordGrey am 14.01.08 22:06 |
83. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Why-Not am 14.01.08 23:33 |
Zitat private_lock, er lohnt die Mühe nicht.
(...)
Er will oder kann es einfach nicht verstehen ...
84. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Herrin_nadine am 14.01.08 23:46 |
85. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von folssom am 15.01.08 00:17 |
86. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von folssom am 15.01.08 00:37 |
Zitat
@cream
...Natürlich schreibe ich hier nicht alle Details und dementsprechend bist du allein schon deswegen nicht in der Lage, Die ein wirklich umfassendes Bild zu machen.
Und deine persönliche Bewertung entspricht eben nicht den Tatsachen.
87. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von folssom am 15.01.08 01:20 |
88. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von LordGrey am 15.01.08 10:02 |
89. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von LordGrey am 15.01.08 13:26 |
90. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von LordGrey am 15.01.08 15:03 |
91. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von LordGrey am 16.01.08 12:14 |
92. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Ador am 16.01.08 12:51 |
93. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Latex_Michel am 16.01.08 13:28 |
94. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von kochy25 am 18.01.08 09:56 |
95. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Black Panter am 05.06.08 19:44 |
96. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von erotic lover am 05.06.08 23:30 |
97. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Experimentierer am 06.06.08 12:29 |
98. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Asphy am 06.06.08 13:32 |
99. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Siro am 08.06.08 11:41 |
100. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von LordGrey am 08.06.08 14:56 |
101. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Johni am 09.06.08 00:28 |
102. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Romantiker am 02.01.09 20:14 |
103. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von onebody am 30.04.09 09:17 |
104. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von Sir Dennis am 24.05.09 23:09 |
105. RE: ABMAHNUNG DURCH NEOSTEEL | geschrieben von folssom am 19.07.10 23:17 |